Legal

Aangetekend B.V. ist ein juristisch-technisches (legaltech) Unternehmen und bietet eine rechtssichere digitale Lösung für das Versenden und Empfangen von unternehmenskritischen Dokumenten: ein E-Mail-Prozess mit der Sicherheit von Einschreiben und der Effizienz eines vollständig digitalen Prozesses. Mit dem zusätzlichen Vorteil, dass Digital Einschreiben – Registered Email sogar den gesamten Versandprozess ersetzen kann.

Varianten des Digital Einschreiben:

• Digital Einschreiben (Registered Email): ist ein „Dienst für die Zustellung elektronischer Einschreiben“, der die Anforderungen von Artikel 43.1 der eIDAS-Verordnung erfüllt: ein Dienst, der die elektronische Übermittlung von Daten zwischen Dritten ermöglicht und den Nachweis der Handhabung der gesendeten Daten, einschließlich des Nachweises des Sendens und Empfangens der Daten, erbringt und die gesendeten Daten vor dem Risiko des Verlusts, des Diebstahls, der Beschädigung oder der unbefugten Änderung schützt.
• Digital Einschreiben Plus (Registered Email Plus): ist das qualifizierter variant von die „Dienst für die Zustellung elektronischer Einschreiben“, der die Anforderungen von Artikel 43.2 und 44 der eIDAS-Verordnung erfüllt.

eIDAS-Verordnung

Die rechtliche Unterscheidung und damit die geltende Gesetzgebung zwischen den beiden Diensten ist in der eIDAS-Verordnung (EU) Nr. 910/2014 beschrieben. Diese Verordnung (VERORDNUNG (EU) Nr. 910/2014 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG) zielt darauf ab, das Vertrauen in elektronische Transaktionen im Binnenmarkt zu stärken, indem sie eine gemeinsame Grundlage für eine sichere elektronische Interaktion zwischen Bürgern, Unternehmen und Regierungen schafft und damit auch die Effizienz öffentlicher und privater Online-Dienste, des elektronischen Geschäftsverkehrs und des elektronischen Handels in der Union erhöht.

Digital Einschreiben (Registered Email) ist ein Dienst für den elektronischen Einschreiben-Versand und erfüllt das sogenannte Schriftformerfordernis. Diese Forderung aus dem Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) (siehe auch art. 126 und 126a BGB) besteht aus mehreren Elementen und kann kurz beschrieben werden als:

1. Inhalte zur Konsultation durch die Parteien verfügbar
2. Authentizität des Inhalts garantiert
3. Zeitpunkt der Gründung festgelegt
4. Die Identität der Partien ist hinreichend geklärt

Die oben genannten Anforderungen sind in einem bestehenden Mail- oder Postprozess unmöglich, und selbst für eine (nicht digitale) Einschreibesendung ist nur Punkt 3 erfüllt. Digital Einschreiben entspricht allen Punkten.

Bei der Betrachtung der eIDAS-Verordnung sollte die Rechtswirkung und die Zulässigkeit als Beweismittel in Gerichtsverfahren von Daten, die über einen elektronisch registrierten Zustelldienst gesendet und empfangen werden, nicht allein mit der Begründung verweigert werden, dass der Dienst elektronisch ist oder die Anforderungen an den qualifizierten elektronisch registrierten Zustelldienst nicht erfüllt. „Einschreiben kann als Nachweis dafür verwendet werden, dass eine E-Mail mit einem zu bestimmenden Inhalt von einem verifizierten Absender zu einem von einer unabhängigen dritten Partei zu bestimmenden Zeitpunkt versandt und anschließend vom Empfänger gesammelt wurde. Unter den besprochenen Umständen liefert das Einschreiben genügend Beweise, um die Beweislast zu erfüllen, die im Falle eines Rechtsstreits einer Gegenpartei auf dem Absender einer E-Mail liegen wird“ (Audit ICT Recht).

Digital Einschreiben Plus erhält nach positiver Bewertung die Konformitätsbewertung der T-Systems GmbH durch die niederländische Aufsichtsbehörde Agentschap Telecom, den Status „qualifiziert“, wonach es ein „qualifizierter elektronischer Zustelldienst“ sein wird. Diese Variante des regulären Einschreibes/Registrierte E-Mail-Dienstes bestätigt die Identität von Absender und Empfänger z.B. mittels 2FA umfassender und die Authentizität der Nachricht wird durch die Verwendung von qualifizierten Stempeln und elektronischen Zeitstempeln umfassender gewährleistet.

Abhängig von der Anwendung, dem Grad der Sicherheit vs. der Benutzerfreundlichkeit, kann der Endbenutzer des Dienstes wählen, welche Variante sowohl für den Absender als auch für den Empfänger gewünscht wird.